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  • Vorteile einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft

    Diese Website diskutiert die Möglichkeit einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft, die im Grenzfall einer Ein-Mann-Partei nach niederländischem Vorbild ähnelte. Eine solche Partei würde nicht dem Verbot des Aufnahmestopps für weitere Mitglieder nach § 10 Abs. 1 Parteiengesetz unterliegen. Weitere Unterstützer würden Mitglied in Fördervereinen ohne Stimmrechte in der Kernpartei. Die Vorteile einer solchen Konstruktion möchte… Read more

  • Vorschlag: Partei mit beschränkter Mitgliedschaft (Part.m.b.M.)

    Mein Vorschlag ist eine Synthese der verschiedenen auf dieser Website vorgestellter Ideen. Read more

  • Verfassungsklage

    Verfassungsklage

    Ausgangspunkt Ausgangspunkt der Überlegung ist, dass eine Rechtsänderung auf parlamentarischem Weg (Änderung des Parteiengesetzes durch den Bundestag) nicht zu erwarten ist: Die Frösche werden nicht ihren Sumpf trockenlegen. Vorgehen 1. Gründung einer politischen Partei, deren Satzung nicht dem Parteiengesetz entspricht Im ersten Schritt gründet man eine Partei, deren Satzung nicht voll dem Parteiengesetz entspricht. Z.B.… Read more

  • Die niederländische Ein-Mann-Partei

    Die niederländische Ein-Mann-Partei

    Hintergrund Das dem Deutschen Bundestag entsprechende Parlament in den Niederlanden ist die Zweite Kammer. Ihre Mitglieder werden in einer reinen Verhältniswahl aufgrund von Bewerberlisten gewählt. Sowohl Parteien als auch Einzelpersonen – das letzte ist allerdings sehr ungewöhnlich – dürfen Listen einreichen. Die Parteien unterstehen dem Vereinsrecht. Ein besonderes Parteienrecht wie in Deutschland gibt es nicht.… Read more

  • Parteienrecht als Beschäftigungstherapie

    Parteienrecht als Beschäftigungstherapie

    Parteienrecht (und Wahlrecht) sind durch die Fülle der kleinlichen Vorschriften eine Beschäftigungstherapie für die Gutwilligen und eine Abschreckung für die anderen von demokratischer Mitwirkung geworden. Read more

  • Innerparteiliche Demokratie – Farce und Hindernis

    Innerparteiliche Demokratie – Farce und Hindernis

    Innerparteiliche Demokratie ist in etablierten Parteien nur noch formal vorhanden. Für neue Parteien ist sie ein kaum überwindbares Hindernis. Read more