Die deutschen politischen Parteien sind durch den Gesetzgeber sehr bewusst als zentrale Institutionen unserer Demokratie entworfen. Trotzdem sind sie immer weniger in der Lage, ihre zentralen Aufgaben zu erfüllen. Um dieses Paradox geht es auf dieser Website.
Politische Parteien haben im wesentlichen zwei Aufgaben:
- Die Vorstellungen der Wähler in ausführbare politische Programme umzuwandeln,
- Politiker herauszubilden, die charakterlich und fachlich in der Lage sind, politische Ämter auszufüllen.
Um die Erfüllung dieser Aufgaben sicherzustellen, hat der Gesetzgeber im Parteiengesetz (PartG) verbindliche Regelungen erlassen. Sie sollen die grundgesetzliche Forderung einer demokratischen Organisation garantieren und die Mitwirkung aller Mitglieder ermöglichen.
Trotz (oder gar wegen?) dieser detaillierten Vorgaben versagen die Parteien bei ihren zentralen Aufgaben:
- Die politische Agenda der Parteien ist weniger von Vorstellungen der breiten Wählerschaft bestimmt als von Minderheiten, denen es gelungen ist, das Parteiensystem zu ihrem Vorteil zu okkupieren.
- Sie bringen Führungsfiguren hervor mit anderen Fähigkeiten als die, die man braucht, um das Land verantwortlich und kenntnisreich zu führen.
Warum ist das so und wie kann man das ändern? Darum geht es auf dieser Website.
Einen Artikel von mir mit den Hauptkritikpunkten hat das Portal Achgut.com freundlicherweise unter dem Titel „Warum deutsche Politiker sind, wie sie nicht sein sollten“ veröffentlicht (11. Dez. 2023). Die systematische Darlegung meiner Thesen findet sich auf dieser Website unter dem Menüpunkt Hauptthesen. Die Aufsätze/Essays unterm Menüpunkt Einzelaufsätze dienen der Vertiefung und Illustration.
Anders als viele Parteikritiker habe ich auch eine Lösung anzubieten (hier). Sie mag am Ende funktionieren oder nicht; nur ein Ausprobieren verschiedener Lösungen kann uns weiterbringen. Für Ideen zu weiteren Lösungen bin ich offen; Rückmeldungen bitte über Kontakt.
Wer die Hauptthesen kennen lernen will, kann hier fortfahren.
Motivation
Die Unzufriedenheit mit der Politik hat zugenommen. Dabei richtet sich die Kritik nicht nur gegen einzelne Resultate des politischen Prozesses, sondern auch gegen den politischen Prozess selbst: die Demokratie als solche hat Schaden genommen.
Ursache der Masse heutiger politischer Fehlleistungen sind nicht momentane Zufälle oder das Versagen einzelner. Schuld hat vielmehr „das System“, also das Zusammenspiel der Regeln und Bedingungen des politischen Raums. Wir können über alle möglichen einzelnen Entscheidungen empört sein – solange sich nicht etwas im politischen System ändert, wird es weitergehen wie bisher. Nicht mehr die Wähler bewirken mittels des politischen Systems die von ihnen gewünschte Politik, sondern das System selbst produziert in Eigendynamik wesentliche Inhalte der Politik und setzt sie auch gegen die Wähler durch.
Wer die Politik nachhaltig verbessern will, muss also einen Teil seiner Aufmerksamkeit auf die Frage richten, wie sich das politische System verbessern lässt. Die Art und Weise, wie Parteien organisiert sind, sind dabei ein wichtiger Teil des Problems.
Dieser Frage, nämlich was an der jetzigen Parteienorganisation verkehrt ist und was sich verbessern ließe, dient diese Website.
Parteienversagen - Parteienreform 