Diese Website diskutiert die Möglichkeit einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft, die im Grenzfall einer Ein-Mann-Partei nach niederländischem Vorbild ähnelte. Eine solche Partei würde nicht dem Verbot des Aufnahmestopps für weitere Mitglieder nach § 10 Abs. 1 Parteiengesetz unterliegen. Weitere Unterstützer würden Mitglied in Fördervereinen ohne Stimmrechte in der Kernpartei. Die Vorteile einer solchen Konstruktion möchte … Vorteile einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft weiterlesen
Autor: wolfgangschlage
Vorschlag: Partei mit beschränkter Mitgliedschaft (Part.m.b.M.)
Mein Vorschlag ist eine Synthese der verschiedenen auf dieser Website vorgestellter Ideen. Man gründe einen Verein mit einer beschränkten Anzahl von Mitgliedern, deren politischen Auffassungen nahe genug beieinander sind, um am Ende gemeinsam Politik machen zu können. Im Grenzfall ähnelte diese einer Ein-Mann-Partei nach niederländischem Vorbild. (Nach deutschem Recht verlangt eine Vereinsgründung eine Mindestanzahl von … Vorschlag: Partei mit beschränkter Mitgliedschaft (Part.m.b.M.) weiterlesen
Verfassungsklage
Ausgangspunkt Ausgangspunkt der Überlegung ist, dass eine Rechtsänderung auf parlamentarischem Weg (Änderung des Parteiengesetzes durch den Bundestag) nicht zu erwarten ist: Die Frösche werden nicht ihren Sumpf trockenlegen. Vorgehen 1. Gründung einer politischen Partei, deren Satzung nicht dem Parteiengesetz entspricht Im ersten Schritt gründet man eine Partei, deren Satzung nicht voll dem Parteiengesetz entspricht. Z.B. … Verfassungsklage weiterlesen
Die niederländische Ein-Mann-Partei
Hintergrund Das dem Deutschen Bundestag entsprechende Parlament in den Niederlanden ist die Zweite Kammer. Ihre Mitglieder werden in einer reinen Verhältniswahl aufgrund von Bewerberlisten gewählt. Sowohl Parteien als auch Einzelpersonen – das letzte ist allerdings sehr ungewöhnlich – dürfen Listen einreichen. Die Parteien unterstehen dem Vereinsrecht. Ein besonderes Parteienrecht wie in Deutschland gibt es nicht. … Die niederländische Ein-Mann-Partei weiterlesen
Parteienrecht als Beschäftigungstherapie
Parteienrecht (und Wahlrecht) sind durch die Fülle der kleinlichen Vorschriften eine Beschäftigungstherapie für die Gutwilligen und eine Abschreckung für die anderen von demokratischer Mitwirkung geworden.
Innerparteiliche Demokratie – Farce und Hindernis
Innerparteiliche Demokratie ist in etablierten Parteien nur noch formal vorhanden. Für neue Parteien ist sie ein kaum überwindbares Hindernis.
Falsche Politikerauswahl
Beobachtung: Es braucht ganz andere Kenntnisse und Fähigkeiten, um ein politisches Amt zu bekommen, als es braucht, um das Amt auszufüllen.
Streichung der allgemeinen Aufnahmesperre aus dem Parteiengesetz
Es wird vorgeschlagen, die allgemeine Aufnahmesperre für neue Mitglieder aus dem Parteiengesetz zu streichen. Das würde zum (a) Wettbewerb um die beste Organisation der Parteien führen und (b) der Öffentlichkeit andere, bessere politische Kandidaten und Programme bescheren.
Erste Ideen
Erste Ideen, was getan werden könnte, um die Probleme des Parteienparadoxons zu lösen. Diese Ideen beinhalten Rechtsänderungen im Parteien-, Wahl- und Parteifinanzierungsgesetz und ein Vorschlag einer geänderten Parteiphilosophie bei ungeänderten Gesetzen.
Warum jetzt?
Warum taucht das Problem des "Parteienparadoxes" jetzt auf, obwohl die Parteien der Bundesrepublik über Jahrzehnte recht gute Dienste geleistet hatten? Darauf versucht dieser Beitrag eine erste Antwort.
Parteienversagen - Parteienreform 