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Parteienversagen – Parteienreform

Zur dringenden Reform der Parteiendemokratie

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  • Vorteile einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft

    Diese Website diskutiert die Möglichkeit einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft, die im Grenzfall einer Ein-Mann-Partei nach niederländischem Vorbild ähnelte. Eine solche…

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  • Vorschlag: Partei mit beschränkter Mitgliedschaft (Part.m.b.M.)

    Mein Vorschlag ist eine Synthese der verschiedenen auf dieser Website vorgestellter Ideen.

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  • Verfassungsklage
    Verfassungsklage

    Ausgangspunkt Ausgangspunkt der Überlegung ist, dass eine Rechtsänderung auf parlamentarischem Weg (Änderung des Parteiengesetzes durch den Bundestag) nicht zu erwarten ist:…

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  • Die niederländische Ein-Mann-Partei
    Die niederländische Ein-Mann-Partei

    Hintergrund Das dem Deutschen Bundestag entsprechende Parlament in den Niederlanden ist die Zweite Kammer. Ihre Mitglieder werden in einer reinen Verhältniswahl…

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  • Parteienrecht als Beschäftigungstherapie
    Parteienrecht als Beschäftigungstherapie

    Parteienrecht (und Wahlrecht) sind durch die Fülle der kleinlichen Vorschriften eine Beschäftigungstherapie für die Gutwilligen und eine Abschreckung für die anderen…

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  • Innerparteiliche Demokratie – Farce und Hindernis
    Innerparteiliche Demokratie – Farce und Hindernis

    Innerparteiliche Demokratie ist in etablierten Parteien nur noch formal vorhanden. Für neue Parteien ist sie ein kaum überwindbares Hindernis.

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  • Falsche Politikerauswahl
    Falsche Politikerauswahl

    Beobachtung: Es braucht ganz andere Kenntnisse und Fähigkeiten, um ein politisches Amt zu bekommen, als es braucht, um das Amt auszufüllen.

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  • Streichung der allgemeinen Aufnahmesperre aus dem Parteiengesetz
    Streichung der allgemeinen Aufnahmesperre aus dem Parteiengesetz

    Es wird vorgeschlagen, die allgemeine Aufnahmesperre für neue Mitglieder aus dem Parteiengesetz zu streichen. Das würde zum (a) Wettbewerb um die…

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  • Erste Ideen
    Erste Ideen

    Erste Ideen, was getan werden könnte, um die Probleme des Parteienparadoxons zu lösen. Diese Ideen beinhalten Rechtsänderungen im Parteien-, Wahl- und…

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  • Warum jetzt?
    Warum jetzt?

    Warum taucht das Problem des „Parteienparadoxes“ jetzt auf, obwohl die Parteien der Bundesrepublik über Jahrzehnte recht gute Dienste geleistet hatten? Darauf…

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