Diese Website diskutiert die Möglichkeit einer Partei mit beschränkter Mitgliedschaft, die im Grenzfall einer Ein-Mann-Partei nach niederländischem Vorbild ähnelte. Eine solche Partei würde nicht dem Verbot des Aufnahmestopps für weitere Mitglieder nach § 10 Abs. 1 Parteiengesetz unterliegen. Weitere Unterstützer würden Mitglied in Fördervereinen ohne Stimmrechte in der Kernpartei.

Die Vorteile einer solchen Konstruktion möchte ich anhand des fiktiven Beispiels erläutern, dass sich jemand entschlösse, eine solche Partei zu gründen, etwa jemand, der aufgrund seiner klaren Positionierung und seines integren Charakters keine Chance in einer der gegenwärtigen Parteien hätte.

Vorteile

1. Ein solcher Gründer könnte eine solche Partei relativ schnell gründen, ohne den unglaublichen bürokratischen Aufwand, der jetzt erforderlich ist.

2. Er könnte mit wenigen qualifizierten Gleichgesinnten ein Parteiprogramm entwickeln, das von innerer Konsistenz und qualitativ hochwertig ist. Dies im Gegensatz zu den Wischi-Waschi-Programmen, die dabei herauskommen, wenn jeder mitreden kann, den Ergebnissen des „Designs by Committee“. (Ich selbst habe jetzt sieben Jahre in neu gegründeten Parteien mitgearbeitet. Das Diskussionsniveau dort ist in der Regel unterirdisch und zudem von Dominanzkämpfen, Geltungsbedürfnissen u.ä. Unqualifiziertem geprägt. Das kann man niemandem wirklich zumuten.)

3. Weil eine erstklassige Diskussionsatmosphäre erwartet werden kann, wären erstklassige Leute interessiert, an einer solchen Partei mitzuarbeiten.

4. Eine solche Partei würde nicht ihre meiste Zeit auf innere Machtkämpfe verschwenden, weil die Machtstruktur klar ist.

5. Gründer, Anhänger und Wähler müssen nicht befürchten, dass Personen und Programm der Gründer nach kurzer Zeit durch zweitklassige Karrieristen/Populisten und deren Programm ersetzt werden, wie es den Gründern der AfD ergangen ist. Dies könnte einen Fähigen motivieren, eine Partei zu gründen anstatt davor unter den heutigen Bedingungen zurückzuschrecken, m.E. völlig zu recht.

6. In heutigen Parteien werden erstklassige Leute bekämpft, weil sie den gegenwärtigen Amtsinhabern gefährlich werden könnten. In einer Ein-Mann-Partei weiß der Gründer, dass man ihn nicht absetzen kann; er kann es sich daher leisten, sich mit erstklassigen Mitarbeitern zu umgeben. Die Fachgremien der Partei könnten mit wirklichen Fachleuten besetzt sein. Diese bräuchten zudem weder Zeit noch die Fähigkeit, sich in innerparteilichen Machtkämpfen durchzusetzen; es kämen also Personen in Frage, die ihre Kenntnisse außerhalb der Politikblase im „wirklichen Leben“ gesammelt haben.

7. Auf diese Weise wäre es möglich, dass Personen und Positionen, die in der gegenwärtigen Parteienstruktur keine Chance haben, sich der Öffentlichkeit als wählbare Alternative präsentieren könnten.

Klarstellung:

Dieser Vorschlag soll die Demokratie nicht begrenzen oder abschaffen, ganz im Gegenteil. Unsere heutige Demokratie ist oligarchisch verkrustet. Sie verhindert, dass bestimmte Personen und bestimmte Positionen dem Wähler überhaupt als wählbare Alternative vorgestellt werden. Der hiesige Vorschlag soll den demokratischen Wettbewerb beleben und zu einer demokratischeren Demokratie zurückführen.